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„Modern Art Vienna“, Inhaberin: Theresia Sommer, Brennleitenstrasse 29, 2202 Hagenbrunn, Österreich (in der Folge „MAV“) hat sich auf den Verkauf handgemalter Gemälde in XXL Format 215 x 150 cm spezialisiert.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop auf der Seite: https://modern-art-vienna.com .
Diese AGB können auch im Offline-Handel, also dann, wenn der Geschäftsabschluss nicht im Fernabsatz erfolgt, eingesetzt werden.
Bei den Kunden handelt es sich in der Regel um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, aber auch um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen MAV und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB verdrängen die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden.
Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
Um im elektronischen Weg von MAV Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er MAV unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit MAV ab. MAV ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
MAV bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von MAV dar.
MAV behält sich das Recht vor, die Realisierbarkeit der Anfrage innerhalb von drei Werktagen zu prüfen.
MAV kann Angebote dadurch annehmen, dass sie den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem sie die bestellten Waren zusendet. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zustande.
Die ‚Auftragsbearbeitung dauert 1-3 Wektage. Die Zusendung innerhalb Österrechs 3-5 Werktage nach Zahlungseingang.
Die Lieferzeit weltweit kann 7-30 Tage dauern.
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt kein Fixgeschäft (iSd § 919 ABGB) als geschuldet.
Ist MAV aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird MAV den Kunden ehest möglich darüber informieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.
Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht MAV davon aus, dass der Besteller den Kunden rechtswirksam vertritt und zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR.
Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. MAV informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Die Ware wird erst nach Erhalt des Vollständigen Kaufpreises geliefert.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die MAV nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
Die von MAV akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt.
Näher Informationen zur Zahlung und Versand können unserer Website unter entnommen werden.
Bei Selbstabholung informiert MAV den Kunden zunächst darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Nachricht kann der Kunde die Ware nach Absprache mit MAV am Sitz der MAVs abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten verrechnet. Abholung im Geschäft ist nur nach telefonischer Vereinbarung möglich.
Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von MAV angeführte Konto. Ob die Zahlung in Raten oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen MAV und dem Kunden.
Die Forderungen der MAV werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird MAV 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die MAV entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist § 456 und § 458 UGB einschlägig.
MAV bittet – unbeschadet des Widerrufsrechts im Sinne des Punktes 8 und etwaiger Gewährleistungsrechte – den Kunden darum, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und MAV hiervon in Kenntnis zu setzen.
Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.
Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde MAV mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website von MAV abgerufen werden kann.
Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:
Modern Art Vienna
Inhaberin: Theresia Sommer
Brennleitenstrasse 29,
2202 Hagenbrunn,
Österreich
Tel.: + 43 06643016754
E-Mail: info@modern-art-vienna.com
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat MAV alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von MAV angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei MAV eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet MAV dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
MAV ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
Alle von MAV gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung der MAV.
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist MAV dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagegebühr pro angefangenem Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.
Die Haftung der MAV für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
MAV bietet keine Gewährleistung dafür, dass die im Warenshop veröffentlichten Fotos ident sind mit den tatsächlich gelieferten Waren. Insbesondere weisen wir darauf hin, dass ausschließlich die auf dem Foto ersichtlichen Bilder Gegenstand der Geschäftsbeziehung sind.
Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist), die Ware in Besitz genommen hat.
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO). Ansonsten sind Vertragsparteien verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus.
MAV macht darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
MAV kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Erfüllungsgehilfen bedienen, sofern nicht ausdrücklich eine höchstpersönliche Leistung vereinbart wurde.
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO).
Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Korneuburg. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Erfüllungsort ist der Sitz von MAV.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. MAV ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen.
Gutscheine, die vom MAV unentgeltlich mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgehändigt werden, können nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
Gutscheine sind übertragbar. MAV kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein einlöst, leisten.
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
MAV empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(Mai 2021)
